Der nachfolgende Beitrag wurde dem Buch Perspectives On Anarchist Theory entnommen.
Seit der Veröffentlichung von Michelle Alexanders The New Jim Crow: Mass Incarceration in the Age of Colorblindness im Jahr 2012 wurde viel über die Notwendigkeit gesprochen, die Masseninhaftierung zu beenden. Immer mehr Menschen sprechen öffentlich über die moralischen und finanziellen Auswirkungen der Aufrechterhaltung des größten Gefängnissystems der Welt. Was es jedoch bedeutet, die Masseninhaftierung zu beenden, und was dazu nötig wäre, ist weniger klar.
Die Masseninhaftierung spielt eine zentrale Rolle bei der Aufrechterhaltung der staatlichen und kapitalistischen Macht in den Vereinigten Staaten, und die Abschaffung des Gefängnissystems muss eine zentrale Rolle in den Bewegungen für radikale Veränderungen spielen. Die Masseninhaftierung ermöglicht es dem Staat, eine unpopuläre Wirtschaftspolitik aufrechtzuerhalten, die angesichts starker Widerstandsbewegungen nicht möglich wäre. Reformbemühungen können zwar dazu führen, dass sich die Strukturen der Masseninhaftierung verändern und die Zahl der Gefangenen sinkt (wie es mancherorts bereits der Fall ist), doch ist ein grundlegenderer Wandel notwendig, wenn wir hoffen, dass sich die Bedeutung und Praxis von „Gerechtigkeit“ tatsächlich und nicht nur kosmetisch verändert.
Unsere Bemühungen, die Masseninhaftierung zu beenden, können sich nicht auf Reformen beschränken, sondern müssen die strukturellen Wurzeln angehen, die das größte Gefängnissystem der Welt hervorgebracht haben. Wir müssen Bewegungen schaffen, die von unseren Unterschieden leben und auf unseren Stärken aufbauen. Das Gefängnissystem ist ein Knotenpunkt verschiedener Formen der Unterdrückung, daher müssen wir Analysen und Widerstand entwickeln, die intersektional sind. Die Unterstützung politischer Gefangener, die Entwicklung der Fähigkeit, staatlicher Repression zu widerstehen, sinnvolle Formen von Gerechtigkeit und Heilung, horizontale Modelle der Machtteilung sowie feministische und queere Wege, die Vielzahl möglicher Zukünfte zu verstehen, sind alle Teil dieses Kampfes.
Viele der hier vorgebrachten Ideen stammen von Menschen, die sich gegen Masseninhaftierung organisieren, und diese Bewegungen sind auf dem Vormarsch. Leider nimmt auch die staatliche Repression zu. So gab das FBI 2013 bekannt, dass Assata Shakur auf der Liste der meistgesuchten Terrorist_innen des FBI steht und eine Belohnung von 2 Millionen Dollar ausgesetzt ist. Assata Shakur, ehemalige Black Panther und Mitglied der Black Liberation Army, floh 1979 aus dem Gefängnis und lebt seitdem im Exil in Kuba. Assatas Platz auf der Liste ist zwar eine schlechte Nachricht, sagt aber auch etwas über die Macht oder potenzielle Macht von radikalen und revolutionären Bewegungen aus. Glaubt das FBI, dass Assata Shakur einen Anschlag auf die Vereinigten Staaten verüben wird? Nein. Aber sie ist dem Staat 2 Millionen Dollar wert, tot oder lebendig, wegen dem, was sie repräsentiert. Assata ist ein weltweites Symbol für die Schwarze Befreiungsbewegung. Das FBI hat es auf sie abgesehen, weil sie wissen, dass das Vermächtnis, das sie repräsentiert, so mächtig ist, dass es 2 Millionen Dollar wert ist, es zu zerstören.
Auch wir müssen die Macht unserer Bewegungen erkennen. Nicht nur, weil Geschichte wichtig ist, obwohl sie das natürlich ist, sondern weil wir diese Macht brauchen, um eine andere Zukunft zu gestalten. Die Verfolgung politischer Gefangener, der Aufstieg des Überwachungsstaates und die massenhafte Inhaftierung von Armen und People of Color sind Teil eines Systems, das genau die Art von Revolution verhindern soll, für die Assata und so viele andere gekämpft haben.
In den letzten Jahren gab es kleine Schritte nach vorn, mit massiven Streiks in staatlichen und bundesstaatlichen Gefängnissen und Haftanstalten sowie der Freilassung von politischen Gefangenen. Kampagnen, die sich gegen die Praxis des Strafvollzugs und der Bewährung richten, haben in den Bundesstaaten des Landes Reformen durchgesetzt, und überall auf der Welt kommt es zu Protesten gegen Austerität und Autoritarismus.
Im selben Monat, in dem Assata auf die „Most Wanted“-Liste gesetzt wurde, machte ich mich in meiner eigenen kleinen Ecke der Welt auf einen 100-Meilen-Marsch mit Decarcerate PA, einer Basiskampagne, die sich für die Beendigung der Masseninhaftierung in Pennsylvania einsetzt. Wir marschierten von Philadelphia zum Capitol in Harrisburg, um gegen die 400 Millionen Dollar teure Erweiterung des Gefängnissystems in Pennsylvania zu protestieren und zu fordern, dass die Mittel stattdessen für die Bedürfnisse der Bevölkerung eingesetzt werden.
Im Rahmen des Marsches versuchten wir, viele Möglichkeiten zur Teilnahme zu schaffen und viele verschiedene Visionen für eine Zukunft ohne Gefängnisse zu vereinen. Wir arbeiteten mit Menschen aus dem ganzen Bundesstaat zusammen, mit Kindern und Erwachsenen, mit Menschen innerhalb und außerhalb von Gefängnissen, um Hunderte von visuellen Darstellungen dessen zu gestalten, was wir anstelle von Gefängnissen bauen würden. Zu den Antworten gehörten Schulen, psychiatrische Behandlung, Geschichtsunterricht, transformative Gerechtigkeit, Freiheit, Schwimmbäder und „Familienessen, bei denen niemand fehlt“.
Warum Gefängnisse bekämpfen?
Wenn wir daran interessiert sind, radikale Bewegungen zu schaffen, die zu dem chaotischen und generativen Prozess werden, den wir als Revolution verstehen könnten, ist die Bekämpfung des Gefängnissystems ein guter Ausgangspunkt. Gefängnisse sind ein Symptom für den Wunsch des kapitalistischen Staates, Reichtum und Macht zu konsolidieren. Sie ermöglichen es dem Staat, weiterhin effektiv zu funktionieren, und sind nur eine Phase in einer Kette von Sklaverei, Enteignung und Genozid. Um den Kapitalismus, das Patriarchat und die weiße Vorherrschaft abzuschaffen, müssen wir daran arbeiten, die Masseninhaftierung zu beenden. Um die Ursachen der Masseninhaftierung zu bekämpfen, müssen wir das System, das Millionen von Menschen in Käfigen hält, in seiner Gesamtheit angreifen.
Gefängnisse sind eine spezifische Reaktion auf einen Moment der Instabilität und Krise im kapitalistischen System. Die Destabilisierung und Eindämmung durch den industriellen Gefängniskomplex ermöglicht es dem Staat, unpopuläre Wirtschaftsreformen aufrechtzuerhalten, die angesichts der starken Widerstandsbewegungen nicht möglich wären. Die Aktivistin und Wissenschaftlerin Ruth Wilson Gilmore erklärt, wie der industrielle Gefängniskomplex den Staat vor einer wirtschaftlichen und sozialen Krise bewahrt hat: „Die Ausweitung der Gefängnisse stellt eine geografische Lösung für sozioökonomische Probleme dar, die politisch vom Staat organisiert wird, der sich selbst in einem Prozess der radikalen Umstrukturierung befindet.“ Sie fährt fort, dass der „Modus Operandi des Staates zur Lösung von Krisen die unerbittliche Identifizierung, zwangsweise Kontrolle und gewaltsame Beseitigung ausländischer und inländischer Feind_innen“ war. „Feind_innen“ sind in diesem Zusammenhang alle, die ein Interesse daran haben, diese Herrschaftssysteme zu unterwandern.
Gefängnisse sind nicht das einzige Mittel, mit dem der Staat auf solche Krisen reagiert. Aber im Gegensatz zu militärischen „Interventionen“ auf der ganzen Welt sind Gefängnisse nach innen gerichtete, inländische Lösungen für inländische „Probleme“. Und weil diese Antworten so umfassend sind, werden die Möglichkeiten des einheimischen Widerstands gegen diese Art von Gewalt und Militarismus sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes drastisch eingeschränkt. Egal, ob wir uns damit auseinandersetzen oder nicht, wir könnten im Gefängnis landen, wenn wir es schaffen, die Staatsmacht wirklich herauszufordern. Eine solche Herausforderung provoziert unweigerlich eine repressive Reaktion des Staates, und die Inhaftierung von Aktivist_innen ist eine wahrscheinliche Folge.
Gefängnisse sind ein Beispiel dafür, wo Machtsysteme am deutlichsten, brutalsten und konkretesten werden. Sie sind der Knotenpunkt vieler unterdrückerischer Machtsysteme: weiße Vorherrschaft, Klassenausbeutung, Patriarchat, Homo-, Trans- und Behindertenfeindlichkeit, die Kriminalisierung von Armut, Andersartigkeit und Überleben. Die raciale Ungleichheit (um einen bedauerlich unzureichenden Begriff zu verwenden) im Rechtssystem ist gut dokumentiert: Schwarze Menschen werden fast sechsmal häufiger inhaftiert als Weiße. Die Inhaftierungsrate von Frauen steigt, und Frauen im Gefängnis sind mit besonderen Härten konfrontiert, die in den Erzählungen über die Inhaftierung oft nicht erwähnt werden. Queere und trans Menschen werden häufiger inhaftiert als Heterosexuelle und haben ein höheres Risiko, im Gefängnis missbraucht und in Einzelhaft gehalten zu werden. Menschen, die mit psychischen Problemen zu kämpfen haben, werden in das Gefängnissystem eingeschleust, anstatt Zugang zu einer Behandlung zu erhalten. Nach Angaben der National Association for Mental Health haben zwischen 44 und 64 Prozent der Gefangenen eine dokumentierte psychische Diagnose. Und die große Mehrheit der Gefangenen ist arm.
Es liegt auf der Hand, dass das Gefängnissystem Menschen ins Visier nimmt, die ohnehin schon an den Rand gedrängt werden, vor allem Menschen, die an den Schnittstellen verschiedener Formen von Unterdrückung leben. Wenn also Gefängnisse ein Beispiel für „schlechte Intersektionalität“ sind, ein Ort, an dem marginalisierte Menschen zusammengetrieben werden, dann haben wir in unserem Widerstand gegen das Gefängnissystem die Möglichkeit, Bewegungen aufzubauen, die eine positive und kraftvolle Intersektionalität anstreben. Der Aktivist und Autor Dean Spade, der sich intensiv mit trans Personen und dem Strafrechtssystem beschäftigt, sagt: „Wenn wir versuchen, die spezifischen Arrangements zu verstehen, die dazu führen, dass bestimmte Gemeinschaften bestimmten Arten von Gewalt durch die Polizei und in der Haft ausgesetzt sind, können wir Solidarität aufgrund gemeinsamer und unterschiedlicher Erfahrungen mit diesen Kräften entwickeln und einen wirksamen Widerstand aufbauen, der diese Probleme an der Wurzel packt.“ Diese Art von Solidarität lebt von unseren Unterschieden und baut auf unseren Stärken auf. Sie reagiert auf die starre polizeiliche Kontrolle und die Kategorisierung durch das Gefängnissystem mit der Weigerung, sich von den Systemen definieren zu lassen, die versuchen, uns einzuschließen. Der Kampf gegen den industriellen Gefängniskomplex kann ein Ort sein, an dem wir neue Formen von Allianzen bilden (und auf alten aufbauen), um den Kräften, die Unterdrückungssysteme schaffen und von ihnen profitieren, eine breitere Herausforderung zu stellen.
Den industriellen Gefängnissystemkomplex zu Fall bringen
Der Aufbau einer Bewegung, die stark genug ist, um diese Systeme zu stürzen, wird nicht über Nacht geschehen. Der US-Staat ist sehr stark und die Bewegungen, vor allem die der radikalen Linken, sind sehr schwach. Ein Ansatz, der in den letzten Jahren an Boden gewonnen hat, ist die Strategie der „Entknastung“. Bei der Entknastung geht es darum, die Maßnahmen und Praktiken, die das Strafrechtssystem ausmachen, abzubauen. Dazu gehören Bemühungen, die Mindeststrafen abzuschaffen, die Strafzumessung zu überarbeiten, den Drogenkonsum zu entkriminalisieren und die Bewährungspraxis zu reformieren. Im besten Fall führen Entknastungsstrategien zu echten Erfolgen, die Menschen aus dem Gefängnis nach Hause bringen oder sie davon abhalten, ins Gefängnis zu gehen, und gleichzeitig eine größere und mächtigere Bewegung aufbauen, die das Gefängnissystem selbst in Frage stellen kann.
Die Strategie der Entknastung wird sowohl von Gefängnisabolitionist_innen als auch von Reformbefürwortenden genutzt. Für jemanden, der an eine Welt ohne Gefängnisse glaubt, kann es eine Herausforderung sein, herauszufinden, wie man Entknastungsstrategien entwickeln kann, die zu einer solchen Welt führen, anstatt nur einen freundlicheren, sanfteren Gefängnisstaat aufzubauen. Im Folgenden findest du einige mögliche Schritte auf dem Weg zu einem strukturellen Wandel.
Praktische Abschaffung
Oft gibt es Spannungen zwischen der Abschaffung von Gefängnissen und Reformen. Es macht Sinn, dass diese Spannungen bestehen, denn das Ziel, Gefängnisse ganz abzuschaffen, hat ganz andere Auswirkungen als z. B. das Ziel, kürzere Haftstrafen für gewaltfreie Drogendelikte zu erreichen. Reformbewegungen können sich so sehr auf kurzfristige Ziele konzentrieren, dass sie die weiterreichenden Auswirkungen ihrer Forderungen außer Acht lassen (oder sich nicht darum kümmern). Viele Anti-Todesstrafen-Organisationen befürworten lebenslange Haftstrafen ohne Bewährung, weil sie davon ausgehen, dass die Menschen ein Ende der Todesstrafe nur dann akzeptieren, wenn lebenslange Haftstrafen ohne Bewährung eine Option für die Verurteilung ist. Kurzfristig mag dies pragmatisch erscheinen, langfristig verstärkt es jedoch die Vorstellung, dass Menschen im Gefängnis unrettbar „schlecht“ sind und dass die härteste Strafe die angemessene Antwort ist. Auf der anderen Seite werden Abolitionist_innen oft dafür kritisiert, dass sie zu sehr in einer utopischen Vision gefangen sind, als dass sie sich mit den tatsächlichen unmittelbaren Bedürfnissen der Menschen befassen oder sich für Reformen einsetzen, die zwar bei weitem nicht perfekt sind, aber dafür sorgen, dass einige Menschen aus dem Gefängnis kommen.
Auch wenn wir die großen politischen Unterschiede nicht beschönigen sollten, müssen diese Dinge nicht diametral entgegengesetzt sein, und manchmal können wir kurzfristig Reformziele verfolgen, um langfristig radikale Bewegungen aufzubauen. Schließlich gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten, Menschen aus dem Gefängnis zu holen. Wir können sie selbst befreien oder wir können den Staat überzeugen, unter Druck setzen oder zwingen, sie freizulassen. Wenn wir nicht in der Lage sind, das erste zu tun, sollten wir das zweite tun. Und in der Tat gibt es viele Aktivist_innen, die die Todesstrafe ablehnen, und viele Abolitionist_innen, die vor Ort für eine Reform kämpfen.
Gleichzeitig dürfen wir uns nicht so sehr auf kurzfristige Ziele versteifen (z. B. die Abschaffung bestimmter politischer Maßnahmen, die zu Masseninhaftierungen führen), dass wir zulassen, dass unsere Kämpfe vereinnahmt werden. Bei Decarcerate PA sprechen wir viel über eine Sprache, die „abschaffungskompatibel“ ist. Das heißt, wir mögen alle unterschiedliche Vorstellungen davon haben, wie ein Ende der Masseninhaftierung aussieht und wie wir dorthin gelangen können, aber wir wollen niemals eine Sprache oder Botschaft verwenden, die den Gedanken verstärkt, dass einige Menschen es verdienen, im Gefängnis zu sitzen. Viele Gruppen, die sich für die Reform des Strafvollzugs einsetzen, argumentieren, dass Gefängnisse nur für „Gewaltverbrecher_innen“ reserviert sein sollten und dass Menschen mit geringfügigen Vergehen entlassen werden sollten. Diese Art von Sprache nimmt als gegeben hin, dass Gefängnisse eine wichtige soziale Rolle spielen, und kritisiert lediglich die Art und Weise, wie diese Rolle ausgeübt wird. Sie entmenschlicht Menschen, die wegen Gewaltverbrechen verurteilt wurden, und blendet die rassistischen Strukturen aus, die bestimmen, wer wegen dieser Verbrechen angeklagt und verurteilt wird und welche Zeit die Person verbüßen muss.
Wir müssen auch daran arbeiten, das Gewicht der Gefängnismauern zu verringern, auch wenn wir noch nicht in der Lage sind, sie physisch zu zerstören. Das bedeutet, dass wir die Entfremdung durch die Inhaftierung und den „sozialen Tod“ untergraben und sowohl die rechtlichen als auch die psychischen Barrieren abbauen müssen, die die Gefangenen vom Rest von uns trennen. Es bedeutet, echte und gemeinschaftliche Beziehungen und politische, soziale, künstlerische und kulturelle Projekte mit Menschen im Gefängnis aufzubauen. Es bedeutet, Unterstützungsnetzwerke zu schaffen, die Isolation und Entfremdung untergraben. Es bedeutet, eine Menge Zeit mit dem Schreiben von Briefen zu verbringen. Es bedeutet, echte Beziehungen zu den Menschen hinter den Mauern aufzubauen.
Es lohnt sich auch, einen Moment darüber nachzudenken, was Abschaffung bedeutet. In einigen akademischen und aktivistischen Kreisen wird die Abschaffung als etwas Selbstverständliches betrachtet, als etwas, das wir als Teil einer kollektiven Politik betrachten. Dies ist ein Zeichen des Fortschritts und der harten Arbeit, die Gruppen wie Critical Resistance geleistet haben, um die radikale Idee zu verbreiten, dass eine Welt ohne Gefängnisse nicht nur möglich, sondern auch wünschenswert ist. Doch mit der Popularität der Idee geht auch die Gefahr einher, dass unser Verständnis von Abschaffung oberflächlich wird. Wir müssen ernst nehmen, was die Abschaffung von Gefängnissen von uns verlangt. Denn natürlich gibt es viele, viele Ungerechtigkeiten, Schäden und Gewalttaten, die auf die eine oder andere Weise bekämpft werden müssen. Diese Ungerechtigkeiten finden sowohl zwischenmenschlich als auch systemisch statt.
Was ist eine angemessene Reaktion auf die Tötung eines Lebens, die Verletzung eines Körpers? Wie können wir Strukturen schaffen, die Menschen zur Rechenschaft ziehen und gleichzeitig Raum für Veränderung und Heilung lassen? Wie können wir zwischenmenschlichen Schaden im größeren Kontext der jahrhundertelangen weißen Vorherrschaft und des Patriarchats verstehen, die jeden Winkel unserer Geschichte mit Gewalt und unvorstellbarem Verlust durchdrungen haben? Natürlich gibt es keine vernünftige Antwort. Es gibt keine vernünftige Antwort auf die Schäden des Kapitalismus, das Trauma der Sklaverei, der Enteignung und der Vertreibung. Wie sieht Accountability angesichts des zahllosen Unrechts aus, sowohl auf individueller als auch auf systemischer Ebene? Mit diesen Fragen sollten wir uns auseinandersetzen, wenn es uns mit der Abschaffung ernst ist.
Was wir wissen, ist, dass das derzeitige System nicht funktioniert, oder dass es sehr effektiv bei der Zerstörung von Gemeinschaften, aber nicht bei der Schaffung von Gerechtigkeit und Heilung funktioniert. Astronomische Gewaltraten, von zwischenmenschlicher Partnergewalt über Waffengewalt bis hin zur Gewalt von Militarismus und Krieg, stellen ein dringendes Problem dar, bei dem die Inhaftierung bei fast allen möglichen Analysen kläglich versagt hat. Philadelphia hat eine der höchsten Inhaftierungsraten der Welt, und trotzdem gibt es in manchen Jahren durchschnittlich mehr als einen Mord pro Tag. Studien zeigen, dass die Inhaftierungsrate nicht mit der Kriminalitätsrate korreliert und dass in den Staaten, die ihre Gefängnispopulation in den letzten Jahren reduziert haben, auch die Kriminalität zurückgegangen ist. Das Einsperren von Menschen in bedrückende, gewalttätige Einrichtungen mit begrenztem Zugang zu Bildung und Behandlung und eingeschränkter Kommunikation mit der Außenwelt traumatisiert die Menschen noch mehr. Durch die Inhaftierung wird der Teufelskreis fortgesetzt, anstatt ihn zu durchbrechen. Angesichts dieser Realität wird es möglich, sich die Abschaffung als realistische Alternative vorzustellen. Aber Abschaffung wird erst dann massenhaft populär werden, wenn wir nicht nur darauf hinweisen können, dass Gefängnisse uns nicht schützen, sondern auch echte Alternativen aufzeigen, die dies tun.
Staatliche Repression, Überwachung, Solidarität
Im Großen und Ganzen erfüllt das Gefängnissystem zwei Hauptfunktionen. Die erste ist die tatsächliche Einschließung: der physische Akt, Menschen aus ihren Gemeinschaften zu entfernen und sie in Käfige zu sperren. Die zweite besteht darin, eine allgegenwärtige Bedrohung durch die Gefangenschaft zu schaffen. Die Angst vor dem Einsperren kann uns davon abhalten, die Risiken einzugehen, die für einen systematischen Wandel notwendig wären. Sich mit dieser Angst auseinanderzusetzen bedeutet, dass wir verlangen, dass das Gefängnissystem seinen Einfluss auf unsere Köpfe aufgibt.
Die Verweigerung der Zusammenarbeit kann den Preis der Unterdrückung für den Staat sehr viel höher machen. Kooperationsverweigerung kann vieles bedeuten — zum Beispiel die Verweigerung der Zusammenarbeit bei polizeilichen Ermittlungen, die Nichtaussage vor einem Geschworenengericht oder eine der unzähligen Möglichkeiten, wie wir einem ungerechten System unsere Zustimmung entziehen können. Viele politische Gefangene und Dissident_innen haben sich in dieser Hinsicht vorbildlich verhalten und zeigen uns, warum die Verweigerung der Zusammenarbeit langfristig wirksam sein kann, auch wenn sie einzelnen Menschen keine kürzeren Strafen einbringt. Die Saat der Nicht-Kooperation ist in unseren Gemeinschaften vorhanden, aber kollektive Solidarität entsteht nicht unbedingt organisch. Sie muss durch die Arbeit, die wir leisten, kultiviert und gepflegt werden.
Als zum Beispiel in den frühen 1970er Jahren die polizeilichen Repressionen gegen radikale Aktivist_innen zunahmen und viele Linke militante Aktionen durchführten, die mit langen Gefängnisstrafen verbunden waren, beschlossen einige, ihre Identität zu ändern und in den Untergrund zu gehen. Das hatte zur Folge, dass die Gemeinschaften um sie herum oft einer verstärkten Überwachung durch das FBI und polizeilichen Schikanen ausgesetzt waren. Anstatt diesem Druck nachzugeben, weigerten sich unzählige Menschen, mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren, und so konnten die Geflüchteten Jahre außerhalb des Zugriffs des Staates verbringen.
Im Jahr 1970 wurde die radikale Aktivistin Susan Saxe nach ihrer Beteiligung an einem Banküberfall, bei dem ein Cop getötet wurde, auf die Liste der „Ten Most Wanted“ des FBI gesetzt. In den darauffolgenden Jahren lebte Saxe im Untergrund, outete sich als Lesbe und suchte Zuflucht in lesbisch-feministischen Gemeinschaften im ganzen Land. Eines späten Abends im Jahr 1974 erfuhren Lesben in Philadelphia, dass das FBI in die lesbische Community von Philadelphia kommen würde, um nach Informationen über Saxe zu suchen. Große Geschworenengerichte im Zusammenhang mit Saxe waren bereits einberufen worden und sorgten für Unruhe und Misstrauen in den lesbischen Communities. Eine Gruppe radikaler Lesben in Philadelphia wollte sicherstellen, dass so etwas in ihrer Gemeinschaft nicht passiert. Schnell stellten sie ein Flugblatt zusammen, in dem sie erklärten, warum man niemals mit dem FBI sprechen sollte, selbst wenn man glaubt, nichts zu verbergen zu haben. In den Flugblättern wurde betont, dass das FBI nicht nur Informationen über Saxe sammelt, sondern versucht, das gesamte Netzwerk von Menschen zu erfassen, mit denen Saxe in Verbindung stehen könnte, und wenn diese Informationen erst einmal gesammelt sind, weiß man nicht, was die Strafverfolgungsbehörden tun werden.
Die Frauen verteilten sich dann in der ganzen Nachbarschaft und gingen von Tür zu Tür, um Informationen zu verteilen. Sie arbeiteten die ganze Nacht, um sicherzustellen, dass sie so viele Menschen wie möglich erreichten, bevor das FBI eintraf, und forderten die Menschen auf, ihre Gemeinschaft zu schützen und sich mit Saxe zu solidarisieren, indem sie keine Informationen weitergaben. Obwohl Saxe in der lesbischen Gemeinschaft umstritten war und viele ihre Aktionen nicht unterstützten, kooperierte niemand mit den Ermittlungen des FBI. Obwohl die nächtlichen Flugblattaktionen nicht verhinderten, dass Saxe schließlich festgenommen wurde, trug dieser proaktive Ansatz gegen die zu erwartende staatliche Repression dazu bei, die lesbische Gemeinschaft in Philadelphia gegen die Möglichkeit einer verstärkten Überwachung und zukünftiger Anklagen zu impfen. Tatsächlich ging der Widerstand gegen das FBI weit über Philadelphia hinaus und mehrere Frauen gingen ins Gefängnis, anstatt vor einer Grand Jury auszusagen, die Informationen über Saxes Aufenthaltsort suchte.
Diese Aktion trug dazu bei, ein Gefühl der Solidarität zu schaffen, das die Furcht vor den Folgen der Nicht-Kooperation überwiegen konnte. Solidarität im Angesicht von Repression (und im Kontext interner ideologischer Meinungsverschiedenheiten) ist in der heutigen Zeit umso wichtiger. Auch wenn Überwachungskameras unsere Bewegungen verfolgen und die NSA unsere E-Mails liest, brauchen die Strafverfolgungsbehörden immer noch konkrete, qualitative Informationen, um ihre Arbeit effektiv zu erledigen. Mehr denn je verlassen sich Polizeibehörden und Geheimdienste im ganzen Land und Militäreinheiten auf der ganzen Welt auf Network Mapping, Community Policing und das Sammeln von Informationen von Tür zu Tür, um zu verhindern, dass „aufrührerische“ Bewegungen Fuß fassen.
Und manchmal geht die staatliche Repression nach hinten los. Manchmal können wir Momente, in denen der Staat gegen uns oder unsere Verbündeten vorgeht, nutzen, um etwas Größeres aufzubauen als zuvor. Ein Beispiel dafür ist die Geschichte von Angela Davis, einer revolutionären Aktivistin und Wissenschaftlerin, die 1970 wegen ihrer Beteiligung an der Kampagne zur Freilassung von George Jackson und ihrer Rolle als prominente Schwarze radikale Intellektuelle verhaftet wurde. Sie wurde wegen Mordes, Entführung und krimineller Verschwörung angeklagt. Die offenkundig rassistische Verfolgung von Davis durch den Staat traf einen Nerv und rief Menschen auf den Plan, die sich der Bewegung für ihre Freilassung anschlossen. Innerhalb eines Jahres nach ihrer Verhaftung gab es 200 Komitees für die Freilassung von Angela Davis in den Vereinigten Staaten und siebenundsechzig in anderen Ländern der Welt. Sie wurde schließlich von allen Anklagepunkten freigesprochen. Heute ist Davis eine führende Stimme in der Bewegung zur Abschaffung der Gefängnisse.
Während der internationalen Kampagne zur Freilassung von Angela Davis wurden viele Menschen politisiert, radikalisiert und in die Bewegung aufgenommen. Ähnlich viele engagierten sich durch die internationalen Bemühungen um die Freilassung von Mumia Abu Jamal oder der Aufstand in Attica öffnete ihnen die Augen. Staatliche Repression ist nie etwas Positives, aber wenn sie stattfindet, können wir so reagieren, dass tiefe Ungerechtigkeiten und Widersprüche innerhalb des Staates aufgedeckt werden und die Widerstandskraft unserer Bewegungen gestärkt wird. Repression beleuchtet die Rolle der Regierung, und wenn diese Rolle sichtbarer wird, ist es uns möglich, auf diesem Bewusstsein aufzubauen.
In diesen Momenten kippt die Waage so, dass Unterdrückung und Inhaftierung trotz der Angst vor den Folgen eher zum Widerstand als zur Kompliz_innenschaft führen. Wie können wir die Bedingungen schaffen, unter denen solchen Ängsten entgegengewirkt werden kann? Einige der Antworten sind einfach, auch wenn keine davon leicht ist. Wir bauen starke, unterstützende Gemeinschaften auf, sowohl innerhalb als auch außerhalb des Gefängnisses. Wir fördern den Geist der Verweigerung der Zusammenarbeit mit dem Staat, indem wir wichtige Informationen zurückhalten und uns weigern, mit der Regierung zusammenzuarbeiten — auf alle kreativen, mutigen, großen und kleinen Arten, die uns einfallen. Wir können uns an Modellen des Widerstands in Gefängnissen orientieren. Wir bekämpfen die Ideen und Praktiken, die das Gefängnissystem aufrechterhalten, und die Kräfte, die die Menschen in seinem Griff entmenschlichen.
Eine Welt ohne Gefängnisse prophezeien
Präfigurative Politik bedeutet „eine neue Welt in der Schale der alten zu bauen“. Wir müssen nicht nur das derzeitige System stürzen, sondern auch Praktiken, Projekte und Institutionen schaffen, die eine gerechtere Beziehung und Verteilung der Ressourcen ermöglichen. Wir können nicht auf Tag X warten, um die Strukturen zu schaffen, die für den Aufbau einer freien, gerechten, egalitären und nicht-klassistischen Gesellschaft notwendig sind. Wir müssen in den Ruinen und unter den Feindseligkeiten der gegenwärtigen Bedingungen aufbauen, indem wir jetzt Übergangsalternativen schaffen. Wir müssen sozioökonomische, politische und kulturelle Strukturen aufbauen, die von denjenigen, die für den Wandel kämpfen, und den Gemeinschaften, denen sie dienen, kontrolliert werden. Diese Strukturen, ‚Schulen‘ für die Diskussion all dieser Probleme, werden den Gedanken in die Praxis umsetzen, dass wir nur durch die Konfrontation mit der Realität der Unterwerfung beginnen können, frei zu sein, um eine Kunst der Befreiung zu schaffen, die die Menschen von den Illusionen befreit, die von der herrschenden Kultur verbreitet werden.
Im besten Fall ermöglichen uns präfigurative Bemühungen zu modellieren, wie eine postrevolutionäre Gesellschaft aussehen könnte. Die Präfiguration kann die Bedürfnisse der Menschen in der Gegenwart befriedigen und dem Staat die Macht entziehen und damit seine Fähigkeit untergraben, unser Leben zu kontrollieren. Verschiedene Arten von Beziehungen, verschiedene Arten des Überlebens und verschiedene Zugänge zu unseren Grundbedürfnissen können auch widerstandsfähige Gemeinschaften schaffen und unsere Kontrolle über unseren Körper, unseren Geist und unser Leben stärken. Diese Art der Selbstbestimmung ist immer eine Bedrohung für den Staat. Die präfigurative Politik ermöglicht es uns, uns vorzustellen, wie wir unregierbar werden.
Deshalb reagierte der Staat so brutal auf das Frühstücksprogramm der Black Panthers und andere Programme. Ab 1969 verteilten die Panther kostenloses Frühstück an Tausende von Kindern im ganzen Land. FBI-Direktor J. Edgar Hoover ging sogar so weit zu sagen, dass das Frühstücksprogramm „die beste und einflussreichste Aktivität der BPP darstellt und als solche potenziell die größte Bedrohung für die Bemühungen der Behörden ist, die BPP zu neutralisieren und zu zerstören, wofür sie steht.“ Im September 1969 führten bewaffnete Cops eine Razzia beim Frühstücksprogramm in Oakland durch. Ähnliche Razzien folgten in Chicago. Diese Repressionen fielen zeitlich mit der Einführung eigener subventionierter Frühstücksprogramme durch die Bundesregierung zusammen. Der Staat hatte das Bedürfnis, sowohl radikale, autonome Aktivitäten zu unterdrücken, die darauf abzielten, die Bedürfnisse der Gemeinschaft zu befriedigen, als auch radikale Dienstleistungsmodelle in staatlich kontrollierte Einrichtungen zu integrieren. Diese Maßnahmen sind ein klares Bekenntnis dazu, dass die Selbstbestimmung und Autonomie der Gemeinschaften die Macht des Staates untergräbt und dass der Staat solche Programme mit allen Mitteln stören wird.
Natürlich kann es schwierig sein, sich eine Welt ohne Gefängnisse vorzustellen, wenn das Gefängnissystem so (buchstäblich) konkret und allgegenwärtig ist und uns so oft dazu zwingt, uns mit ihm zu beschäftigen. Drei Dinge kommen mir in den Sinn, wenn ich daran denke, was es bedeutet, eine präfigurative Anti-Gefängnis-Politik zu betreiben. Die erste ist die Schaffung von Strukturen und Werten innerhalb unserer Bewegungen, die die Kräfte bekämpfen, die unterdrückte Menschen gegeneinander ausspielen. Zweitens geht es darum, transformative Formen der Gerechtigkeit zu schaffen, die die Ursachen von Gewalt und Leid in unseren Gemeinschaften bekämpfen. Und die dritte Aufgabe, die sich zum Teil mit den beiden anderen überschneidet, besteht darin, in unseren Köpfen, Herzen und Bewegungen Raum für transformative Möglichkeiten zu schaffen, die wir uns noch nicht vorstellen können.
Intersektionalität und Horizontalismus
Gefängnisse sind Institutionen, die von Kategorisierung und Spaltung, von Gewalt und der Androhung von Gewalt als Mittel der sozialen Kontrolle leben. Das Gefängnissystem ist sowohl ein Instrument der Unterdrückung als auch ein Aggregator von Unterdrückung. Es ist ein Instrument der Unterdrückung, weil Gefängnisse eine wichtige Rolle bei der „Verwaltung“ potenziell rebellischer Menschen spielen, indem sie eine große Anzahl von ihnen einsperren. Es ist aber auch ein Aggregator der Unterdrückung, weil die Erfahrung und die Nebenfolgen der Inhaftierung die Menschen weiter ausgrenzen und weil das Gefängnis selbst zu einem spezifischen Ort wird, an dem unterdrückte Menschen kriminalisiert und zusammengepfercht werden.
Gleichzeitig können diese Zwänge Gefängnisse zu einer Quelle von Kreativität und Einfallsreichtum machen. Die Überwachung und der fehlende Zugang zu alltäglichen Materialien führen dazu, dass Menschen im Gefängnis neue Wege finden, um Kunst zu machen, zu lernen, zu kochen, sich gegenseitig zu helfen und Widerstand zu leisten. Das bedeutet nicht, dass Gefängnisse etwas Gutes tun, sondern nur, dass man etwas von der Kreativität lernen kann, die mit dem alltäglichen Überleben und Widerstand einhergeht. Und so wie Gefängnisse Orte sein können, an denen harte Trennungen durchgesetzt werden, können sie auch Orte sein, an denen Menschen über Unterschiede hinweg zusammenkommen, um für Gerechtigkeit zu kämpfen.
Es ist ein Geist der Einheit, den wir in unserer Organisation sowohl innerhalb als auch außerhalb der Gefängnisse bewusst fördern müssen. Das bedeutet, dass wir Bewegungen aufbauen müssen, in denen die unterschiedlichen Erfahrungen der Menschen anerkannt werden und ihre spezifischen Identitäten gewürdigt und nicht beiseite geschoben werden.
Um den Sieg über diese Unterdrückungssysteme zu erringen, muss es mehr „uns“ geben, also diejenigen, die den Schaden erkennen, den das weiße, kapitalistische Patriarchat anrichtet, und die bereit sind, diesem System die Stirn zu bieten, als „sie“, also diejenigen, die von diesem System profitieren oder glauben, davon zu profitieren. Viele von uns profitieren gleichzeitig von bestimmten Privilegien und werden von anderen unterdrückt. Die Kunst besteht darin, zu verstehen, dass die Unterdrückung zwar unterschiedliche Auswirkungen hat, wir aber alle etwas davon haben, wenn wir gemeinsam daran arbeiten, sie zu überwinden. Das bedeutet, ein umfassendes Verständnis davon zu entwickeln, wer „wir“ sind. Das System lebt von der Spaltung der Gesellschaft. Wir sollten und können nicht die Arbeit des Systems machen. Wir müssen Unterschiede anerkennen und wertschätzen, uns mit Rassismus, Sexismus, Klassenprivilegien, Fremden-, Homo- und Transfeindlichkeit in uns selbst und in unseren Bewegungen auseinandersetzen, damit wir eine gemeinsame Front gegen ein System bilden können, das uns alle zerstören würde.
Wir können nicht entkommen, indem wir weniger böse, weniger schwul, weniger rassifiziert, weniger radikal oder weniger mutig sind. Und wenn wir es versuchen, was bleibt uns dann? Mit wem bleiben wir zurück? Das weiße, kapitalistische Patriarchat lässt sich nicht besänftigen.
Wenn wir uns gegen die Art und Weise wehren, wie mächtige Interessen Spaltung erzeugen, können wir auch Bewegungen aufbauen, die die Strukturen des Staates nicht wiederholen. Eine Möglichkeit, dies zu tun, ist der Aufbau von Organisationen/Kampagnen/Kollektiven, die den hierarchischen Modellen des Gefängnisstaates horizontale Strukturen entgegensetzen, die die Macht teilen. Das hat einige Vorteile. Einer davon ist, dass Bewegungen durch horizontale Formen der Machtteilung schwerer zu kontrollieren oder zu kooptieren sind. Diffuse Formen der Machtverteilung sind reproduzierbar und hängen nicht von einzelnen Führungspersönlichkeiten ab, die sie vorantreiben. Die Entwicklung von Modellen zur kollektiven Entscheidungsfindung kann auch ein wichtiger Bestandteil bei der Einführung kollektiver, nicht strafender Formen von Gerechtigkeit und Heilung sein.
Das Gefängnissystem funktioniert durch die Aufrechterhaltung der Isolation, und unser Widerstand gegen dieses System muss es aufbrechen. Der Aufbau von Bewegungen, die die unterdrückerischen und hierarchischen Strukturen des Gefängnissystems bekämpfen, anstatt sie zu verstärken, trägt dazu bei, die Logik zu untergraben, die die Existenz eines solchen Systems ermöglicht. Die Schaffung nicht-hierarchischer Strukturen und partizipativer Formen der Entscheidungsfindung kann Teil dieses Prozesses sein.
Transformative Gerechtigkeit
In der Bewegung gegen die Masseninhaftierung stellt sich immer wieder die Frage: „Wenn wir keine Gefängnisse haben, wie reagieren wir dann auf Schaden und Gewalt in unseren Gemeinschaften?“ Auf diese Frage gibt es viele Antworten, aber eine, die besonders nützlich ist, ist die Idee der transformativen Gerechtigkeit. Die Entwicklung von transformativen Praktiken ist eine Herausforderung, vor allem im Kontext der bestehenden Strafsysteme. Aber es gibt Organisationen, die sich darum bemühen, die Reaktionen der Gemeinschaft auf Schaden und Gewalt zu überarbeiten. Transformative Gerechtigkeit ist eine Art der alternativen Gerechtigkeit, die individuelle Erfahrungen und Identitäten anerkennt und sich aktiv gegen das staatliche Strafrechtssystem einsetzt. Transformative Gerechtigkeit erkennt an, dass Unterdrückung die Ursache für alle Formen von Schaden, Missbrauch und Übergriffen ist. Als Praxis zielt sie daher darauf ab, diese Unterdrückung auf allen Ebenen anzusprechen und zu bekämpfen, und behandelt dieses Konzept als integralen Bestandteil von Accountability und Heilung.
Im Gegensatz zum Rechtssystem, das sich auf die Bestrafung und nicht auf die Heilung der Betroffenen konzentriert, bietet die transformative Gerechtigkeit Möglichkeiten, mit Schaden umzugehen, die den Raum für tatsächliche Veränderungen öffnen.
Anstatt „Gerechtigkeit“ von außen aufzuerlegen, sollte eine Antwort auf Gewalt innerhalb der Gemeinschaften entwickelt werden, die das meiste Wissen und Interesse an einer dauerhaften Veränderung haben.
Dieses Denken und Arbeiten findet auch in den Gefängnissen statt. Im Rahmen eines Projekts zur Abschaffung lebenslanger Haftstrafen in Pennsylvania habe ich schriftliche und akustische Interviews mit Menschen geführt, die lebenslänglich ohne Bewährung verbüßen. Viele der Insassen, die mit uns an diesem Projekt zusammenarbeiten, sind schon seit Jahren Teil der Bewegung gegen die Masseninhaftierung. Einer der Männer, mit denen ich geschrieben habe, leitet neben anderen Formen des politischen Engagements auch Workshops im Gefängnis zu Praktiken der wiederherstellenden Gerechtigkeit. Als ich ihn fragte, wie er auf die Behauptung reagieren würde, dass das Hervorheben der Stimmen von Verurteilten den Opfern schadet, antwortete er: „Ich würde sagen, dass es auch den Effekt haben könnte, Menschen, die zu Opfern geworden sind, aus dem Gefängnis der Angst zu befreien. Durch die Art und Weise, wie Gefängnisse verbannen und isolieren, leben die Opfer meist mit einem eingefrorenen Bild der Person oder der Personen, die ihnen geschadet haben. Zu lernen, dass Menschen sich ändern, kann zu einem Gefühl der Sicherheit führen und die Sorge verringern, dass jemand weiterhin Schaden anrichtet.“ Dies verdeutlicht die enormen Vorteile der transformativen Gerechtigkeit, die etwas als gegeben voraussetzt, was wir intuitiv wissen: Veränderung ist möglich.
Transformative Gerechtigkeit erkennt an, dass wirkliche Schäden, Gewalt und Traumata passieren und eine sinnvolle und ernsthafte Antwort verdienen, aber dass Gefängnisse und Cops keine nachhaltige Lösung bieten. Das muss das Herzstück der abolitionistischen Praxis sein. Jedes Mal, wenn wir Probleme mit Gewalt und Schaden auf eine neue Art und Weise angehen, die den Staat nicht einbezieht (oder zumindest die Beteiligung des Staates minimiert), bauen wir darauf hin, wie eine Welt ohne Gefängnisse aussehen kann.
Jenseits des Sumpfes der Gegenwart
Die Allgegenwart des Gefängnissystems und des repressiven Staates macht es schwer, sich ein Leben ohne sie vorzustellen. Ein Teil unserer Arbeit besteht darin, diese Vorstellungskraft zu ermöglichen, auch wenn wir noch nicht genau wissen, welche Möglichkeiten sich durch die Abschaffung des derzeitigen Systems eröffnen werden. Um Dean Spade zu zitieren:
„Was würde es bedeuten, die Unmöglichkeit unserer Lebensweise und unserer politischen Visionen anzunehmen, anstatt davor zurückzuschrecken? Was würde es bedeuten, sich eine Zukunft zu wünschen, die wir uns nicht einmal vorstellen können, von der uns aber gesagt wird, dass sie niemals existieren könnte? Wir sehen die Abschaffung von Polizei, Gefängnissen und Haftanstalten nicht nur als Antwort auf die „Inhaftierung“ und die Missstände in den Gefängnissen, sondern auch als Herausforderung für die Herrschaft von Armut, Gewalt, Rassismus, Entfremdung und Ungleichheit, mit der wir jeden Tag konfrontiert sind. … Abolitionismus ist die Praxis der Transformation im Hier und Jetzt und im Jenseits.“
Ich habe versucht, einige Ideen darüber zu entwickeln, was Masseneinkerkerung ist und was dagegen getan werden kann. Die Masseninhaftierung und die Existenz von Gefängnissen als Antwort auf soziale Probleme sind weder unvermeidlich noch unabänderlich. Es handelt sich um eine geplante Politik, die darauf abzielt, radikale Bewegungen zu ersticken und marginalisierte Gemeinschaften zu unterdrücken. Um dies zu bekämpfen, müssen wir Bewegungen aufbauen, die die Vielfalt fördern — vielfältige Strategien, vielfältige Identitäten, vielfältige Formen der Beteiligung — und die politischen und politisierten Gefangenen ehren und für sie kämpfen, die diese Bewegungen innerhalb der Mauern aufgebaut haben, während wir draußen dafür gekämpft haben, sie aufzubauen. Wir müssen der Unterdrückung die Stirn bieten und wissen, dass wir stärker sind, wenn wir füreinander einstehen und erkennen, dass wir alle einen Anteil an diesem Kampf haben. Und während wir in den praktischen Belangen unserer dringenden täglichen Kämpfe verwurzelt bleiben, müssen wir uns daran erinnern, zu visionieren, zu träumen und uns vorzustellen, welche neuen Welten aus unserer Arbeit erwachsen können.