Die Bundespolizei ist weg, aber der Kampf in Portland hält an

Englische Veröffentlichung von Shane Burley auf Roar Mag, deutsche Übersetzung von Sasha Maijan. Entnommen aus dem Archiv vom schwarzen Pfeil.

Der Rückzug der Bundesbeamten aus Portland war ein Sieg, aber die anhaltende Gewalt der örtlichen Polizei zeigt, dass das eigentliche Problem das Grundprinzip der Polizeiarbeit ist.

Die Proteste im Federal Justice Center in der Innenstadt von Portland sind zu einem nächtlichen Ritual geworden, aber die Demonstranten haben ihre Reichweite auf die ganze Stadt ausgedehnt. Demonstrationen bei verschiedenen Polizeidienststellen und bei der Portland Police Association, der Polizeigewerkschaft, haben Hunderte von Menschen angezogen. In den letzten Tagen konzentrierten sich die Demonstrationen auf diese „Außenstellen“, hauptsächlich deshalb, weil die Aufmerksamkeit der Menschen nach dem Weggang der Bundesbeamten wieder auf die örtliche Polizei gelenkt wurde.

Sowohl am 6. als auch am 7. August wurde der östliche Bezirk, nahe dem eigentlichen Stadtrand, von Demonstranten überrannt. In einem inzwischen alltäglichen Ritual ordnete die Polizei die Zerstreuung des Protestes an, dessen einzig anstößiges Verhalten Vandalismus, Lärm und das in brand setzen von Müll war. Anschließend überzog die Polizei das Wohngebiet mit Tränengas und “ Schlagmunition „.

Sie jagten die Demonstranten durch die Straßen, stießen sie zu Boden und benutzten Metallstöcke in einem Spektakel, das fast den Anschein einer militärischen Besetzung hatte. Die Polizei signalisierte ihre Absichten auf Twitter und erklärte, dass der Aufruf, zum Revier zu marschieren, „nicht unbeantwortet bleiben wird“, wobei sie andeutete, dass den Demonstranten mit Gewalt begegnet werden würde.

Am Wochenende eskalierte die Protesttaktik weiter. Ein drei Häuserblocks umfassender Abschnitt in der belebten Lombard Street wurde von einer Kombination aus Food Trucks und brennenden Müllcontainern verbarrikadiert. Das Büro der Portland Police Association, welches wie eine Festung mit Brettern vernagelt war, nachdem Demonstranten bei einer früheren Demonstration in das Gebäude eingebrochen waren und es in Brand gesteckt hatten, doch es dauerte kaum mehr als eine Stunde, bis die Demonstranten die Barrieren niedergerissen und das Innere wieder angezündet hatten.

Die Polizei traf schnell ein und feuerte Tränengas sowie Gummigeschosse ab, welche fast unmittelbar Menschen trafen, die als Journalisten gekennzeichnet waren. Eine Blendgranate explodierte zwischen den Beinen eines Demonstranten, und dieser musste von einem Sanitäter in ein Haus geschleift werden. Als die Polizei die Demonstranten eine angrenzende Straße hinunter, in Wohngebiete drängte, errichteten diese schnell neue brennende Barrikaden und waren ständigen Angriffen von Dutzenden von Bereitschaftspolizisten ausgesetzt.

Während in den letzten Wochen der Schwerpunkt der Medien und der Öffentlichkeit auf der Präsenz und dem Verhalten der Bundesbeamten in Portland lag, machen die extrem gewalttätigen Mittel, mit denen die örtliche Polizei versucht hat, die Proteste zu unterdrücken, nachdem die Bundesbeamten abgezogen waren, deutlich, was Aktivisten seit Jahren sagen: Es geht nicht darum, dass bestimmte Polizeikräfte gewalttätiger und missbräuchlicher sind als andere, das Problem ist das gesamte Modell der Polizeiarbeit an sich.

Schlacht um Portland

Die Proteste in Portland begannen kurz nach der Ermordung von George Floyd in Minneapolis durch die Polizei. Sie begannen mit explosiven Ausschreitungen am 29. Mai, bei denen Demonstranten Geschäfte plünderten, in das Justizzentrum einbrachen und es in Brand setzten. Doch in den folgenden Tagen wurden sie, während sie an Ausmaß zunahmen, allmählich etwas gemäßigter und konzentrierten sich auf praktische Lösungen, um die Polizei zu „entschärfen“. Die Portland-Polizei wandte ihre berüchtigte plumpe Vorgehensweise an, indem sie die Straßen jede Nacht mit Tränengas überzog und dabei gefährliche Taktiken zur Kontrolle der Menschenansammlungen anwandte.

Viele Journalisten, die ihnen dabei in die Quere kamen, wurden verletzt oder verhaftet, da die Polizei erklärte, dass auch sie die nächtlichen Anweisungen zur Auflösung der Versammlung befolgen müssten. Diese Polizeitaktiken brachten schließlich eine Reihe von Klagen von der ACLU und anderen mit sich und führten zu einstweiligen Verfügungen. Dann trafen die Bundesbeamten ein. Eine Konföderation von Behörden, darunter auch die Grenzpatrouille, wurde durch eine Verfügung von Donald Trump zum Schutz von Bundesgebäuden angewiesen und setzte ihre Beamten gegen den Willen der Landesbehörden ein.

Ihr Verhalten ist seither berüchtigt: Sie entführten Protestierende, indem sie sie von der Straße rissen, in nicht gekennzeichnete Lieferwagen zerrten und während des Angriffs auf die Proteste exzessive Gewalt anwandten, wobei viele schwer verletzt wurden. Doch anstatt die Demonstranten abzuschrecken, zog es nur noch größere Menschenmengen an, wodurch die Zahl der Demonstraten wuchs und wichtige Gruppen anzog, wie die „wall of mums“, die zwischen den Demonstranten und der Polizei stand, hinzukamen.

Die Wut über den Einsatz und das Verhalten der Bundesbeamten war spürbar, und demokratische Politiker äußerten Solidaritätsbekundungen. Dieser Druck wirkte wahrscheinlich, und schließlich verhandelte die Gouverneurin von Oregon, Kate Brown, mit dem Weißen Haus über eine Abberufung der Beamten und sagte, die örtliche Polizei könne damit umgehen. Es erschienen Artikel und weitere Schriften, in denen es hieß, dass die Proteste in Abwesenheit der Bundesbeamten zu friedlichen Demonstrationen zurückgekehrt seien, welche allerdings einen entscheidenden Faktor übersahen: Die örtliche Polizei war immer noch da.

Jetzt, da sich die Proteste auf Tag 75 zubewegen, wird die grundlegende Frage, die die Proteste von Anfang an angetrieben hat, durch die Art und Weise, wie die Polizei in Portland auf die Proteste reagiert, offengelegt. Lange bevor die Bundesbeamten eintrafen, war die Polizei in Portland für ihren brutalen und gewalttätigen Umgang mit linksgerichteten Protestierenden bekannt, von den jüngsten antifaschistischen Demonstrationen bis hin zu den Black Lives Matter-Protesten nach der Ermordung von Michael Brown.

„Die Polizei von Portland hat es sich zum Ziel gemacht, die Demonstranten und die Presse zu unterdrücken, zu demoralisieren, zu zermürben und zu schädigen. Es scheint, dass die einzige Lösung der Polizei gegen unsere Anti-Polizei-Brutalität-Botschaft mehr Brutalität ist“, sagt Jeremy Smith, ein Mitglied des Defend PDX-Kollektivs, er sagt, dass die Polizei von Portland ihn wegen seiner Arbeit ins Visier genommen hat, die seiner Meinung nach die eines Journalisten ist.

Jede Protestnacht folgt einem ähnlichen Muster, beginnend mit Reden, Märschen und Sprechchören der Demonstranten, die Polizei greift schließlich ein, um die Menschenmengen zu zerstreuen, wobei die Polizei zu diesem Zeitpunkt am gewalttätigsten ist. Die Proteste sind technisch gesehen illegal, da sie öffentliche Räume wie Straßen, Kreuzungen, Autobahnen usw. besetzen.

Die Gesetzeshüter argumentierten immer wieder, dass die Demonstranten gewalttätig sind, was ihrer Auffassung nach beinhaltet, dass sie Wasserflaschen werfen, Eigentum zerstören, Müll in Brand setzen und sich im Allgemeinen störend verhalten. Als Reaktion darauf greift die Polizei die Menschenmengen mit CS-Gas und einer brutalen Kombination von Schlagmunition und Knüppeln an.

Dies hat eine Frage der Verhältnismäßigkeit aufgeworfen, wobei Vergleiche zwischen der vermeintlichen „Gewalt“ der Demonstranten und der Gewalt der Polizei zwei völlig unterschiedliche Niveaus darstellen.

Im Fall der Bundesbeamten waren Verletzungen sehr häufig, auch von Pressevertretern, aufgrund des weit verbreiteten Einsatzes von Munition, die oft direkt in die Menge geschossen wurde. Diese Art von Gewalt war unpersönlich, und so kam es zu dem Vorwurf, dass die exzessive Gewalt einzig und allein durch die Anwesenheit von Bundesbeamten verursacht worden sei. Die Polizei in Portland setzt weniger Munition ein, aber die Beamten stürmen öfter direkt in die Menge, wobei Beleidigungen durch Beamte, während sie fliehende Demonstranten niederknüppeln, häufiger vorkommen, was von Kameras festgehalten wurde. Für viele Demonstranten haben die einheimischen Beamten es zu etwas Persönlichem gemacht.

Zippy Lomax ist eine unabhängige Journalistin, die die Proteste von Anfang an dokumentiert hat, oft per Live-Streaming über soziale Medien. Sie ist Teil einer wachsenden Szene junger Journalisten, die ohne institutionelle Unterstützung oder Geld auskommen und nur die Dokumentation der historischen Proteste in Eigenregie durchführen. Wie viele von ihnen ist sie auf ihrem Helm, ihrer Kleidung und ihrer taktischen Weste mit dem Wort „PRESS“ gekennzeichnet.

Am 1. August war Zippy im Büro des Sheriffs von Multnomah County im Südosten Portlands und berichtete über den dortigen Gegenprotest. Als die örtliche Polizei die Auflösung eines völlig gewaltlosen Protests anordnete und die Menge angriff, versuchte Zippy, sich in ihrem Auto in Sicherheit zu bringen. Die Polizei schlitzte daraufhin ihre Reifen auf und schlug die Fenster aus ihrem Auto, als sie ihnen sagte, dass sie Reporterin sei.

„Das Schlimme ist, dass ich mehrere Begegnungen mit den Bundesbehörden hatte und sie eigentlich höflich zu mir waren und wenn ich gefügig war, ließen sie mich in Ruhe. Ich hätte nie gedacht, dass ich das jemals sagen würde, aber die Bundespolizei war besser“, sagte Lomax. „Ich glaube, dass [die Polizei von Portland] die Presse im Visier hat.

Diese Sichtweise ist für Demonstranten und unabhängige Reporter vor Ort üblich geworden, die der Meinung sind, dass die Vorgehensweise der Polizei darin bestand, die Demonstranten durch aggressive Maßnahmen zu demoralisieren, einschließlich derer, die Polizeigewalt dokumentieren wollen.

„Ein großer Teil der Misshandlungen [der Portland-Polizei] sind Einschüchterungstaktiken gewesen: Die Polizei erhält ihre Macht durch Angst aufrecht, und ihr Gewaltmonopol ist bedroht, wenn die Menschen genug von dieser Angst überwinden, um sich ihnen entgegenzustellen. Aus dem, was wir bei jedem Protest gesehen haben, geht klar hervor, dass die Polizei von Portland dies versteht“, sagt die Pacific Northwest Youth Liberation Front (PNWYLF), eine radikale Jugendorganisation, die an der Organisation einiger der militanteren Proteste beteiligt war und die durch Verschlüsselung und als kollektive Stimme zu mir sprach.

PNWYLF war in den letzten Wochen ein beliebter “ Sündenbock „, sowohl für rechts stehende Kommentatoren als auch für die Kommunikationsabteilung der Polizei, die Screenshots macht und ihre Aktivitäten auf Twitter wiederholt veröffentlicht.

„Die Bundespolizei feuerte jede Nacht eine enorme Menge Tränengas und ähnliche chemische Waffen in der Innenstadt ab, während die Polizei in Portland die Demonstranten häufiger mit Schlagstöcken angegriffen hat“, so die PNWYLF.

Während sie ihre Angriffe auf Demonstranten, juristische Beobachter und die Presse fortsetzen, stellt sich die Frage nach der Legalität der Vorgehensweise der Polizei in dieser Situation. Zwar wurden einstweilige Verfügungen erlassen und das Verhalten der Polizei von der Öffentlichkeit verurteilt, aber es wird tatsächlich nur sehr wenig dagegen unternommen.

„Sie müssen wissen, dass es für viele dieser Polizisten besser ist, um Vergebung zu bitten als um Erlaubnis. Das ist es, was wir gerade jetzt auf den Straßen mit dem Einsatz von scharfer Munition sehen“, sagt Juan Chavez von der National Lawyers Guild. „Ich glaube, die Waffen der Bundesbehörden, die eingesetzt wurden, wurden scheinbar unterschiedsloser eingesetzt und sie waren wirkungsvoller und schädlicher… all das fühlte sich wie ein Bruch mit der Norm an.

„Vielleicht erregte es deshalb so viel Aufmerksamkeit und Verurteilung bei unseren lokalen Beamten“, fügt Chávez hinzu. „Aber ich habe jahrelang beobachtet, wie PPB und die anderen Agenturen, mit denen sie zusammenarbeiten, Menschen brutal behandeln, und dieses Drehbuch hat sich nie geändert. Was wir jetzt seit dem 29. Mai sehen, ist eines der bösartigsten Verhaltensweisen der Polizei in dieser Stadt“, so Chávez weiter.

Die Polizei rekrutiert

Ein Teil dessen, was in sozialen Bewegungen passiert, ist, dass das radikale des hitzigen Protests mit der Zeit in eine gewisse Mäßigung umschlägt. Konservativere Stimmen finden sich ein, Kompromisse werden gemacht, politische Richtlinien werden klarer formuliert, und eine Bewegung, die mit einer revolutionären Perspektive begann, bekommt eine zunehmend reformistische Linie.

Damit dieser Prozess stattfinden kann, ist ein gewisser Stillstand erforderlich, aber das nächtliche Tränengasfeuer hat die Bewegung nur beschleunigt, nicht verlangsamt. Infolgedessen verhärtete sich die radikale Bewegung, welche auf Budgetkürzungen des Polizei-Etats konzentriert war, um Geld für soziale Programme abzuschöpfen, und blieb stattdessen auf den Straßen mit der Forderung der völligen Abschaffung der Polizei.

Dies war für viele überraschend, die dachten, dass der Rückzug der Bundesbeamten ein endgültiger Sieg für die Demonstranten gewesen wäre, haben aber dabei die zentrale Problematik missverstanden. Bei diesem Protest ging es nicht um die Bundespolizei oder um eine einmalige Situation der polizeilichen Kontrolle. Es ging um das eigentliche Konzept der Polizei als einer Institution, von der viele Demonstranten nicht mehr glauben, dass sie mit progressiven Interventionen noch lebensfähig sein kann. Der exzessive Einsatz von Gewalt durch die Polizei während der Proteste trug dazu bei, diese Position in den Köpfen eines breiten Teils der Stadt zu festigen, und die nächtlichen Übergriffe haben die Protestierenden nur auf den Straßen und die Forderungen nach radikalen Lösungen auf der Tagesordnung gehalten.

„Nacht für Nacht hat die Brutalität der Polizei gegen Demonstranten die Menschen definitiv dazu inspiriert, jede Nacht wieder raus zu gehen, und das hat eine viel breitere Allgemeinheit gegen die Repressionsversuche der Polizei mobilisiert“, sagt die PNWYLF. „Im Moment ist es schwer, ein klares Ende der gegenwärtigen Proteste zu erkennen. Jede Nacht, so scheint es, tut die Polizei viele weitere Dinge, die es wert sind, [dagegen] zu protestieren, und Portland ist seit Jahren eine Stadt der Proteste. In den letzten 70 Tagen wurden Tausende von Einwohnern von Portland darin geschult, wie man sich gegen Polizeigewalt wehrt, und die Polizei hat unwissentlich eine Truppe geschaffen, mit der man rechnen muss“.

Die Anwesenheit der Bundesbeamten wurde allgemein als eine „Besetzung“ angesehen, die von einem unbeliebten Präsidenten angeordnet wurde und die trotz der Einwände des gesamten Staates bestehen blieb. Jetzt wird die Sprache der Besatzung immer noch von den Demonstranten benutzt, nicht weil die Polizei von außerhalb kommt, sondern weil sich auch die Polizei von Portland wie eine Besatzungsmacht verhält. Lokalpolitiker versprachen, dass die Rückkehr der örtlichen Polizei die Rückkehr zur Normalität bedeuten würde, aber diese Behauptung enthüllte den Kern des Problems: Die „normale“ Art der Polizeiarbeit in Portland war bereits extrem gewalttätig.

Während die Proteste weiter wüten und in ihrer Haltung und Taktik eskalieren und die Polizei ebenfalls die Nase voll hat von einer Stadt, die darauf aus ist, sie abzulehnen, ist eine Pattsituation entstanden. Da die übersteigerte Rhetorik bezüglich der „Black Lives Matter“ und der „Antifa“ (obwohl dieses Etikett nicht auf diese Demonstrationen zutrifft) in der rechten Presse die Runde macht, sieht die Polizei die Demonstranten wahrscheinlich ebenfalls als Besatzer mit „terroristischen“ Motiven.

„Ich denke, sie glauben die Lügen über die BLM und die Antifaschisten, und sie sind überzeugt, dass sie die Barbaren zurückhalten und die Einfalltore bewachen“, sagt Chávez von der National Lawyers Guild. „Es ist zum Teil auch ideologisch. Deshalb glaube ich, dass wir in gewisser Weise so etwas wie einen Kalten Krieg erleben. Es hat dieses seltsame Wettrüsten zwischen den Demonstranten und [der Portland-Polizei] gegeben, und sie haben sich darin festgefahren. Es gibt keinen Grund für die Demonstranten, einen Rückzieher zu machen. Die [Portland-Polizei] könnte einen Rückzieher machen … aber sie werden es nicht tun, weil sie Angst davor haben schwach auszusehen, angesichts von Kritik und Protest.

Der Weg, der vor den Demonstranten liegt, ist schwierig, vor allem, weil sie das Unmögliche fordern. Bei den Protesten geht es nicht einfach nur um Polizeigewalt oder den kaputten Zustand des Departements Portland, sondern vielmehr um die implizite Ungleichheit, die Vorherrschaft der Weißen, sowie die strukturelle und direkte Gewalt, die nach Ansicht vieler im Zentrum der Idee von Polizeiarbeit steht.

„Wir sehen nach wie vor den wahllosen Einsatz von Munition zur Kontrolle von Menschenmengen und die gezielte Ansprache juristischer Beobachter… Wir sehen schwarze Frauen, die jede Nacht Märsche anführen und ständig brutal behandelt werden. Die Polizei ist mehr daran interessiert, ihr Gewerkschaftshaus zu schützen, als [die Bewohner der Stadt]“, sagt Standard Schaefer, eine Aktivistin, die sich den nächtlichen Protesten angeschlossen hat und sich zurückhielt, als die Polizei am 9. August durch die Barrikaden stürmte.

„Auf Seiten der Polizei ändert sich nichts, außer dass sie müder, unruhiger und nervöser sind“, fügt Schaefer hinzu. „Sie haben beschlossen, dass das Heilmittel für einen Aufstand gegen die Polizeibrutalität mehr Schläge und Gasangriffe sind. Mehr Schlagstöcke in der Nacht. Sie sind gewillt, Menschen in Wohngebiete zu jagen, um [einen] Sieg zu erringen, auch wenn dies die Anwohner verärgert und in Gefahr bringt. Und alles, was sie tun, scheint den Aufstand nur weiter anzuheizen. Ein Ende ist nicht in Sicht. Solange die Bullen weiter eskalieren, wird der Aufstand mit Sicherheit weitergehen“.

Eine totale Delegitimierung

Die Polizei von Portland fühlt sich der Gemeinschaft von Portland fremd, ein Gefühl, das sicher auf Gegenseitigkeit beruht. Während die Polizei angeblich aus der Gegend – oder zumindest aus der Nähe – stammt, werden die Straßen von Portland nicht wie ein Zuhause, und die Demonstranten werden nicht wie unliebsame Nachbarn behandelt. Da die Polizei nicht daran interessiert ist, irgendeine Art von Zustimmung von der Gemeinde, die sie kontrolliert, zu erhalten, hat eine Dialektik des Widerstands eine engagierte Opposition geschaffen, die die Fähigkeit hat, sich aufzublähen.

Die Forderung der Bewegung bezieht sich nicht nur auf Reformen oder auf die Besonderheiten des einen oder anderen Departements, sondern darauf, dass der Begriff der Polizeiarbeit und ihre Strukturen durchbrochen werden müssen, um ein gewisses Maß an Frieden zu schaffen.

Während die Proteste wahrscheinlich anhalten werden, ist unklar, welchen Einfluss die eine Seite tatsächlich auf die andere hat. Die Polizeigewalt hat nur mehr Menschen auf die Straße gelockt und die Sympathie für die Proteste erhöht, und die Polizei andererseits, ist jetzt zu weit gegangen, um einen Rückzieher zu machen.

Stattdessen werden sich die nächtlichen Proteste wahrscheinlich in die allgemeine Kultur des Misstrauens und der Rebellion auflösen, die mehr und mehr zur grundlegenden Dynamik von Portland und anderen Städten im ganzen Land wird. Dies ist Teil des langen Prozesses der Delegitimierung der Polizei als Institution, angeführt von der Portland-Polizei als Symbol für die erzwungene Ungleichheit des Rechtssystems.

Die Eskalation seitens der Stadtbewohner wird nicht nur in den nächsten Tagen stattfinden, sondern sich auch im nächsten Jahrzehnt fortsetzen, da eine neue Generation beschlossen hat, dass die Polizeiarbeit nicht mehr zu retten ist.